In welchem Zeitraum oder zu welchem Zeitpunkt die Leistung erfüllt werden muss, ist wichtig. Details zu diesem Thema finden Sie nachfolgend:
Begriff
- Erfüllungszeit = Zeitpunkt, zu oder innerhalb dessen ein Schuldner seine Leistung zu erbringen hat
- Frist = Zeitraum, innerhalb dessen ein bestimmtes Ereignis eintreten oder eine bestimmte Handlung vorgenommen werden soll. Den Zeitpunkt des Fristablaufes bezeichnet man allgemein als Termin
Grundlage
- OR 75 ff.
Unterscheidung
- Die Erfüllungszeit kann in die Phase der Erfüllbarkeit und in die Phase der Fälligkeit der Forderung aufgeteilt werden
Erfüllbarkeit
- Bedeutung für den Gläubiger
- Der Gläubiger muss die Forderung entgegen nehmen, kann die Erfüllung aber noch nicht verlangen
- Bedeutung für den Schuldner
- Der Schuldner kann die Leistung jederzeit erfüllen (vgl. OR 81)
Fälligkeit
- Bedeutung für den Gläubiger
- Der Gläubiger hat das Recht, die Forderung zu verlangen
- Bedeutung für den Schuldner
- Der Schuldner muss die Leistung erfüllen, ansonsten fällt er in Schuldnerverzug
Zeitpunkt der Fälligkeit
- Zeitpunkt der Fälligkeit wird primär durch die Parteien vereinbart
- Fehlende Vereinbarung
- Es greift die generelle Vermutung der sofortigen Fällig- und Erfüllbarkeit im Zeitpunkt des Vertragsschlusses (vgl. OR 75)
- Für die genaue Bestimmung des Zeitpunktes dienen OR 75 – 80
- Fehlende Vereinbarung
Literatur
- Eugen Bucher, OR Allgemeiner Teil, 2. Aufl., Zürich 1988, § 18, S. 305 ff.
Judikatur
Weiterführende Informationen
Weiterführende Informationen
Bürgi Nägeli Rechtsanwälte
Unsere Anwaltskanzlei war 1996 First Mover in der digitalen Userinformation zu Recht, Steuern und Wirtschaft. Es war und ist uns ein Anliegen, Rechtsinteressierte durch tiefgehende Internet-Contents für die eigene Rechtsverfolgung und / oder als Vorbereitung für einen informierten Einstieg in ein Mandat zu orientieren und zu sensibilisieren. - Wir danken dem Verlag, der LawMedia AG, dafür, dass sie seither die rund 550 Infowebsites mit ihren generischen Domänen betrieb und nun die Contents seit 02.08.2022 über die zentrale Plattform www.law.ch ausliefert.
Das könnte Sie auch noch interessieren:
Vorbehalt / Disclaimer
Diese allgemeine Information erfolgt ohne jede Gewähr und ersetzt eine Individualberatung im konkreten Einzelfall nicht. Jede Handlung, die der Leser bzw. Nutzer aufgrund der vorstehenden allgemeinen Information vornimmt, geschieht von ihm ausschliesslich in eigenem Namen, auf eigene Rechnung und auf eigenes Risiko.
Urheber- und Verlagsrechte
Alle in dieser Web-Information veröffentlichten Beiträge sind urheberrechtlich geschützt. Das gilt auch für die veröffentlichten Gerichtsentscheide und Leitsätze, soweit sie von den Autoren oder den Redaktoren erarbeitet oder redigiert worden sind. Der Rechtschutz gilt auch gegenüber Datenbanken und ähnlichen Einrichtungen. Kein Teil dieser Web-Information darf ohne schriftliche Genehmigung des Verlages in irgendeiner Form – sämtliche technische und digitale Verfahren – reproduziert werden.
