Einleitung
Kein anderer Vertrag wird so oft abgeschlossen wie der Kaufvertrag. Der Austausch von Waren gegen Geld vollzieht beinahe jedermann tagtäglich. Seine wirtschaftliche Bedeutung ist dementsprechend gross.
Erscheinungsformen des Kaufvertrags
Die unterschiedlichen Erscheinungsformen des Kaufvertrages lassen sich nach Kaufgegenstand, Dauer des Vertrages, Ort der Erfüllung oder Art der Kaufpreiszahlung folgendermassen differenzieren:
Essentialia Negotii
Ungeachtet der Erscheinungsform eines Kaufvertrages gehören zu den wesentlichen Vertragspunkten, den sogenannten Essentialia Negotii, stets Kaufgegenstand und Kaufpreis, die beide im Erfüllungszeitpunkt bestimmbar sein müssen.
Arten des Kaufvertrages
Neben dem „klassischen“ Kaufvertrag existieren weitere besondere Arten des Kaufvertrages. Die wichtigsten von Ihnen werden hier ebenfalls behandelt:
- Versteigerung
- Kauf nach Muster
- Kauf auf Abruf
- Kauf unter Eigentumsvorbehalt
- Kauf auf Probe oder auf Besicht
- Aktienkaufvertrag
- Kauf Stockwerkeinheit
- Konsumentenkaufvertrag
- Autokaufvertrag
- Kauf von Immaterialgüterrechten
- Kauf Domain-Name
- Kauf unkörperlicher Sachen
- Exkurs: Kauf Weihnachtsgeschenk / Umtausch?
Zustandekommen und Erfüllung des Kaufvertrages
Wichtig ist aber nicht nur, welche Arten von Kaufverträgen existieren, sondern insbesondere wie diese Verträge zustande kommen, wann und wo die Verträge zu erfüllen sind, wann Nutzen und Gefahr übergehen und welche Pflichten die Parteien bei der Erfüllung des Kaufvertrages zu tragen haben:
Leistungsstörungen
Wie bei anderen Verträgen kann es auch beim Kaufvertrag zu Leistungsstörungen kommen. So kann es vorkommen, dass der Verkäufer gar nicht liefert (Nichtlieferung), den vereinbarten Termin für die Lieferung nicht einhält (Spätlieferung) oder Waren liefert, die in qualitativer oder quantitativer Hinsicht mangelhaft sind (Schlechtlieferung). Welche Rechtsfolgen die jeweiligen Leistungsstörungen nach sich ziehen, ist unter folgenden Punkten nachzulesen:
Kaufrechtliche Gewährleistungsregeln
Bei den Rechtsfolgen von Leistungsstörungen stehen die kaufrechtlichen Gewährleistungsregeln, die im Fall einer Schlechterfüllung des Kaufvertrages greifen, im Vordergrund. Die einzelnen Regeln werden separat unter folgenden Punkten behandelt:
Weitere wichtige Punkte
Unter dem Aspekt des Kaufvertrages werden ergänzend auch die folgenden Punkte beleuchtet:
- Steuern
- Rechnungslegung
- Konkurs
Internationales Kaufrecht
Die Globalisierung führt dazu, dass der Kaufvertrag immer seltener zwischen Parteien geschlossen wird, die beide ihren Sitz oder Wohnsitz in der Schweiz haben, weshalb abschliessend auch auf den Punkt des internationalen Kaufrechts eingegangen wird:
Literatur
- Koller Alfred, BSK-OR I, 5. Aufl., Basel 2011, N 38 ff. zu Art. 184
- Müller-Chen Markus / Huguenin Claire, Vertragsverhältnisse Teil 1: Innominatkontrakte, Kauf, Tausch, Schenkung, Miete, Leihe; Art. 184-318 OR, Zürich 2016, 617 S.
- Basler Kommentar zum Schweizerischen Privatrecht, Obligationenrecht I (Art. 1 – 529 OR), Hrsg: Honsell Heinrich/Vogt Nedim Peter/Wiegand Wolfgang, 4.Aufl., Basel/Genf/München 2007, OR 184 N 1 ff.
- Müller-Chen Markus / Girsberger Daniel / Furrer Andreas, Obligationenrecht Besonderer Teil, Zürich 2011, 425 S.
- Giger Hans, BSK OR-I, 5. Aufl., Basel 2011, N 1 ff. zu Art. 184