LAWINFO - Vertrag / Vertragsrecht - Erfüllung von Geldschulden

Wie die Erfüllung von Geldschulden erfolgt, wir nachfolgend erklärt:

Geldschulden = Schuld, die der Schuldner mit gesetzlichen Zahlungsmittel zu begleichen kann

Geldschulden sind Bringschulden
- Schuldner muss das Geld am Wohnsitz / Sitz des Gläubigers übergeben

Skonto = Prozentualer Preisnachlass bei fristgerechter Zahlung.
Rabatt = Prozentualer Preisnachlass bei Abnahme grösserer Mengen oder für treue Kunden.

Durch Barzahlung
- Geldschulden sind ohne andere Abrede durch Barzahlung zu erfüllen
Per Banküberweisung
- mittels Banküberweisung gelten dann als Erfüllung, wenn
  - eine Ermächtigung des Gläubigers vorliegt;
  - das Bankkonto auf der Rechnung oder in der Briefschaft erwähnt ist;
Per Einzahlung auf das Postcheckkonto
- Per Einzahlung auf das Postcheckkonto des Gläubigers sind zulässig
  - es wird eine generelle Zustimmung des Gläubigers vermutet (BGE 55 II 200; BGE 62 III 13).

Grundsatz
- Keine Anpassung an Geldentwertung (Teuerung / Inflation)
Ausnahme
- Vertraglich vereinbarte Geldbeträge können an die Geldentwertung angepasst werden
  - Hauptanwendungsfall
    - Indexklausel im Mietrecht (vgl. OR 269b)

Fremdwährungsschulden können immer auch in Schweizer Franken erfüllt werden (OR 84 Abs. 2)
Umrechnung zum Wechselkurs im Zeitpunkt der Fälligkeit der Forderung
- Ausnahme
  - Vereinbarung des Gegenteilt (Effektivklausel)

Burkhalter Kaimokliotis Sabine, Verrechnung von Fremdwährungsverbindlichkeiten (Diss. Zürich), Zürich 2006

Erfüllung von Geldschulden