Bei den unterschiedlichen Arten von Innominatkontrakten wird grundsätzlich zwischen gemischten Verträgen und Verträgen eigener Art unterschieden:
Gemischte Verträge
Begriff
- Gemischter Vertrag = Kombination von Elementen unterschiedlicher Nominat- und/oder Innominatkontrakten (mixti generis oder mixti iuris) zu einer einheitlichen Vereinbarung
Arten
- Kombinationsvertrag (Zwillingsverträge)
- Inhalt
- Kombination verschiedener Hauptleistungen, welche je einem Nominat- oder Innominattyp entsprechen
- Anwendungsfälle
- zB Gastaufnahmevertrag
- zB Fernkursvertrag (vgl. Kursvertrag)
- Inhalt
- Doppeltypische Verträge (Zwitterverträge)
- Inhalt
- Austausch von Leistungen, die je einem bestimmten Vertragstypus entsprechen
- Anwendungsfälle
- zB günstige Mietwohnung gegen Hauswartleistungen
- zB Musikunterricht gegen Computerkurs
- Inhalt
- Typenverschmelzung
- Inhalt
- Vermischung zweier Hauptleistungen, die in Bezug auf die Entgeltlichkeit oder Unentgeltlichkeit unterschiedlicher Vertragstypen zuzuordnen sind
- Hauptanwendungsfall
- gemischte Schenkung aus Elementen des Kaufs und der Schenkung
- Inhalt
Verträge eigener Art (sui generis, sui iuris)
Inhalt
- Keine Kombination bereits bestehender Elemente aus Nominat- und Innominatkontrakten, sondern Entstehung neuer Vertragstypen
- Vgl. BGE 120 V 299 E. 4a
Anwendungsfälle
- zB Alleinvertriebsvertrag
- zB Franchisevertrag
Literatur
- AMSTUTZ MARC / MORIN ARIANE / SCHLUEP WALTER R., in BKS OR-I, N. 8 ff. zu Einl. vor Art. 184 ff.
- HUGUENIN CLAIRE / WEISS RAPHAEL, OR Kommentar Schweizerisches Obligationenrecht, 2. Aufl. Zürich 2009, S. 1122 f.
Judikatur
- Zu Verträge eigener Art (sui generis, sui iuris)
Weiterführende Informationen
Bürgi Nägeli Rechtsanwälte
Unsere Anwaltskanzlei war 1996 First Mover in der digitalen Userinformation zu Recht, Steuern und Wirtschaft. Es war und ist uns ein Anliegen, Rechtsinteressierte durch tiefgehende Internet-Contents für die eigene Rechtsverfolgung und / oder als Vorbereitung für einen informierten Einstieg in ein Mandat zu orientieren und zu sensibilisieren. - Wir danken dem Verlag, der LawMedia AG, dafür, dass sie seither die rund 550 Infowebsites mit ihren generischen Domänen betrieb und nun die Contents seit 02.08.2022 über die zentrale Plattform www.law.ch ausliefert.
Das könnte Sie auch noch interessieren:
Vorbehalt / Disclaimer
Diese allgemeine Information erfolgt ohne jede Gewähr und ersetzt eine Individualberatung im konkreten Einzelfall nicht. Jede Handlung, die der Leser bzw. Nutzer aufgrund der vorstehenden allgemeinen Information vornimmt, geschieht von ihm ausschliesslich in eigenem Namen, auf eigene Rechnung und auf eigenes Risiko.
Urheber- und Verlagsrechte
Alle in dieser Web-Information veröffentlichten Beiträge sind urheberrechtlich geschützt. Das gilt auch für die veröffentlichten Gerichtsentscheide und Leitsätze, soweit sie von den Autoren oder den Redaktoren erarbeitet oder redigiert worden sind. Der Rechtschutz gilt auch gegenüber Datenbanken und ähnlichen Einrichtungen. Kein Teil dieser Web-Information darf ohne schriftliche Genehmigung des Verlages in irgendeiner Form – sämtliche technische und digitale Verfahren – reproduziert werden.
