LAWINFO

Aktiengesellschaft

QR Code

Interessenkonflikt-Management

Erstellungsdatum:
05.05.2020
Aktualisiert:
24.11.2022
Rechtsgebiet:
Herausgeber:
Logo Partnerfirma
Verlag:
LAWMEDIA AG
Hinweis:
Diese Kommentierung war früher eine eigenständige Infowebsite und ist nun hier auf www.law.ch – unserer neuen Plattform für Recht, Steuern und Wirtschaft in der Schweiz zu finden.

Grundsätzliches

Ist oder war es nicht möglich, einen – punktuellen oder dauernden – Interessenkonflikt präventiv zu vermeiden, muss er festgehalten und mit geeigneten Massnahmen bewältigt werden. Dabei sind die Instrumente der Rechtsordnung für das Handling unvermeidbarer Interessenkonflikte zu nutzen, v.a. im Hinblick auf das Schädigungspotential von Interessenkonflikten:

  • Konflikte zwischen zu wahrenden Fremdinteressen und den Eigeninteressen des Interessenwahrers (auch: Eigeninteressenkonflikte)
  • Neutralisation
  • Risikokalkulation allgemein
  • Risikokalkulation bei Kollision verschiedener zu wahrenden Fremdinteressen (auch: Fremdinteressenkonflikte)
  • Suche nach einem fairen Ausgleich zwischen den kollidierenden Interessen (auch: Ausbalancierung)

Anwendungsfeld

Zur Vermeidung können Konfliktlagen oder konkrete Interessenkonflikte anstehen:

  • Geschäftsmodell-inhärente Interessenkonflikte
    •  
  • Dauernde Interessenkonflikte
    • zB Personalkonstellationen
    • zB Dauerschuldverhältnisse
  • Punktuelle Interessenkonflikte
    • zB Rechtsgeschäfte
    • zB Testat-Ergebnisse
    • zB Bewertungen bzw. Beurteilungen

Konfliktlösungsansätze

Grundsätzlich sollte jedes Unternehmen seine individuellen Konfliktlösungsansätze entwickeln. Die Bewältigung der Konfliktlösungen geht immer mit einem Eingriff in die Handlungsfreiheit des Interessenwahrers einher:

  • Offenlegung von Interessenkonflikten
    • zB für eine Genehmigung, falls genehmigungsfähig
  • Festlegung formaler Konfliktlösungsprinzipien
    • Transparenz
      • zB vollständige Offenlegung der Konfliktsache
    • Lösungssuche
      • zB Einforderung eines Unbenklichkeitsnachweises beim Interessenwahrer
      • zB dealing at arm’s length-Nachweis
    • Mögliche (binäre) Entscheid-Varianten
      • Akzept
        • Vorgängige Genehmigung
        • i.d.R. nachträgliche Genehmigung
      • Ablehnung
      • Weitere Entscheidungsoption
        • zB Abbruch der Beziehung zum interessenkonflikt-belasteten Interessenwahrer
  • Verhaltenspflichten
    • Ausstandspflicht
    • Teilnahme- und Stimmverbot in Gremien
    • Verbot der Aneignung von Geschäftschancen
      • Berücksichtigung der Geschäftschancenlehre (corporate opportunies doctrine)
        • Zwingende Beachtung
        • Wegbedingung
        • Genehmigung von Einzelgeschäften
      • Abstrakte Verhinderung durch Konkurrenzverbote
  • Beendigung des Interessenwahrungsverhältnisses
    • Dauerhafter Interessenkonflikt
      • Führt ein dauerhafter Interessenkonflikt zu einer dauernden ernsthaften Gefährdung der Interessen des Unternehmens und damit zu einer untragbaren Situation, so ist der Interessenwahrer aufgrund seiner Treuepflicht gehalten, entweder von sich aus sein Mandat niederzulegen resp. die Beendigung des Interessenwahrungsverhältnisses zu beantragen
    • Ultima ratio
      • Als einschneidenste Massnahme zur Bewältigung des Interessenkonfliktes gilt die Beendigung des dem Konflikt zugrundeliegenden Verhältnisses
      • Anwendung, wenn nur die Beendigung eine Bewältigung der Konfliktlage und eine Entspannung erbringt
        • zB bei Pflichtenkollision
        • zB bei dauernder, gravierender Interessenkonfliktlage

Weiterführende Informationen

FISCHER DAMIAN A., Interessenkonflikte im Schweizer Privat- und Wirtschaftsrecht – Ein Beitrag zur dogmatischen Erfassung eine omnipräsenten Governance-Problems, Zürich 2019, S. 257 ff.

Vorbehalt / Disclaimer

Diese allgemeine Information erfolgt ohne jede Gewähr und ersetzt eine Individualberatung im konkreten Einzelfall nicht. Jede Handlung, die der Leser bzw. Nutzer aufgrund der vorstehenden allgemeinen Information vornimmt, geschieht von ihm ausschliesslich in eigenem Namen, auf eigene Rechnung und auf eigenes Risiko.

Urheber- und Verlagsrechte

Alle in dieser Web-Information veröffentlichten Beiträge sind urheberrechtlich geschützt. Das gilt auch für die veröffentlichten Gerichtsentscheide und Leitsätze, soweit sie von den Autoren oder den Redaktoren erarbeitet oder redigiert worden sind. Der Rechtschutz gilt auch gegenüber Datenbanken und ähnlichen Einrichtungen. Kein Teil dieser Web-Information darf ohne schriftliche Genehmigung des Verlages in irgendeiner Form – sämtliche technische und digitale Verfahren – reproduziert werden.