Das Auskunfts- und Einsichtsrecht der VR-Mitglieder ist nicht nur ein Recht des betreffenden VR-Mitglieds, sondern auch seine Pflicht für seine Arbeit die notwendigen Informationen zu beschaffen:
Informationen ausserhalb der VR-Sitzungen
- Informationsanspruch:
- Jedes Mitglied des VR hat einen generellen Auskunftsanspruch für alle Angelegenheiten der Gesellschaft (vgl. OR 715a Abs. 1)
- Auskunftspflichtiger Personenkreis
- nur jene Personen, die eine Stellung mit Gesamtverantwortung für die AG besitzen
- Auskunftsgegenstand:
- Geschäftsgang
- Aktueller Geschäftsgang
- Umsatz- und Ertragsentwicklung
- Marktanteile
- usw.
- Bücher und Aktenvorlage
- Antrag des VR-Mitglieds an den VR-Präsident
- Abweisung des Antrags durch VR-Präsident
- Entscheid des Gesamt-VR (vgl. OR 715a Abs. 5)
- Auskünfte über einzelne Rechtsgeschäfte
- Erfordernis der Ermächtigung durch VR-Präsident notwendig (vgl. OR 715a Abs. 3)
- Erweiterung des Rechts auf Auskunft und Einsichtnahme der VR-Mitglieder
- durch Regelungen (Organisationsreglement)
- durch (einzelne) VR-Beschlüsse
- vgl. OR 715a Abs. 6
- Geschäftsgang
Informationen während der VR-Sitzungen
- Informationsanspruch: (vgl. OR 715a Abs. 2)
- Jedes Mitglied des VR hat einen generellen Auskunftsanspruch für alle Angelegenheiten der Gesellschaft (vgl. OR 715a Abs. 1)
- Auskunftspflichtiger Personenkreis
- VR-Mitglieder
- mit der Geschäftsführung betraute Personen
- Nicht an der Sitzung anwesende Personen
- Beizug zur VR-Sitzung
- Auskunftsgegenstand:
- allgemeiner Geschäftsgang
- einzelne Rechtsgeschäfte bzw. Geschäftsvorfälle
Gesetzliche Grundlage
Art. 715a OR
5. Recht auf Auskunft und Einsicht
1 Jedes Mitglied des Verwaltungsrates kann Auskunft über alle Angelegenheiten der Gesellschaft verlangen.
2 In den Sitzungen sind alle Mitglieder des Verwaltungsrates sowie die mit der Geschäftsführung betrauten Personen zur Auskunft verpflichtet.
3 Ausserhalb der Sitzungen kann jedes Mitglied von den mit der Geschäftsführung betrauten Personen Auskunft über den Geschäftsgang und, mit Ermächtigung des Präsidenten, auch über einzelne Geschäfte verlangen.
4 Soweit es für die Erfüllung einer Aufgabe erforderlich ist, kann jedes Mitglied dem Präsidenten beantragen, dass ihm Bücher und Akten vorgelegt werden.
5 Weist der Präsident ein Gesuch auf Auskunft, Anhörung oder Einsicht ab, so entscheidet der Verwaltungsrat.
6 Regelungen oder Beschlüsse des Verwaltungsrates, die das Recht auf Auskunft und Einsichtnahme der Verwaltungsräte erweitern, bleiben vorbehalten.
Literatur
- KUNZ PETER V., Die Auskunfts- und Einsichtsrechte des Verwaltungsratsmitglieds, in: AJP 5/94, S. 572 ff.
Judikatur
- BGer 4A_364/2017 vom 28.02.2018 (Informationsanspruch der VR-Mitglieder gerichtlich durchsetzbar)
Das könnte Sie auch noch interessieren:
-
Autoren:
Autoren:
Autoren:
Autoren:
Autoren:
Autoren:
Vorbehalt / Disclaimer
Diese allgemeine Information erfolgt ohne jede Gewähr und ersetzt eine Individualberatung im konkreten Einzelfall nicht. Jede Handlung, die der Leser bzw. Nutzer aufgrund der vorstehenden allgemeinen Information vornimmt, geschieht von ihm ausschliesslich in eigenem Namen, auf eigene Rechnung und auf eigenes Risiko.
Urheber- und Verlagsrechte
Alle in dieser Web-Information veröffentlichten Beiträge sind urheberrechtlich geschützt. Das gilt auch für die veröffentlichten Gerichtsentscheide und Leitsätze, soweit sie von den Autoren oder den Redaktoren erarbeitet oder redigiert worden sind. Der Rechtschutz gilt auch gegenüber Datenbanken und ähnlichen Einrichtungen. Kein Teil dieser Web-Information darf ohne schriftliche Genehmigung des Verlages in irgendeiner Form – sämtliche technische und digitale Verfahren – reproduziert werden.
Autoren / Herausgeber
Fraumünsterstrasse 29
CH-8001 Zürich