Der VR und die mit der Geschäftsführung beauftragten Personen haben gemäss OR 717 folgende Pflichten:
Sorgfaltspflicht
- Sorgfaltspflichten im Einzelnen:
- Sorgfalt in der Mandatsannahme
- Kein Übernahmeverschulden (zB genügende Ausbildung und Erfahrung)
- Keine Unvereinbarkeit (zB keine Interessenkonflikte)
- Sorgfalt in Aufgabenerfüllung
- vide VR-Aufgaben
- vide unübertragbare und unentziehbare Aufgaben
- Ausstand bei Unvereinbarkeiten
- wenn möglich keine Rechtsgeschäfte mit der AG
- Vermeidung von Doppelvertretungen
- Vermeidung von Interessenkonflikten
- Sorgfalt in Organisationsfestlegung
- Sorgfalt in Auswahl, Instruktion und Überwachung der Geschäftsleitung und des Personals
- Gerichtspraxis:
- siehe Box unten
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Treupflicht
- Interessewahrung der AG in „guten Treuen“ im Einzelnen:
- Trennung AG-Interessen von den eigenen, persönlichen Individualinteressen
- Trennung AG-Interessen von den Interessen der vertretenen
- Aktionärsgruppe
- Mehrheitsaktionäre
- Minderheitsaktionäre
- Mitarbeiteraktionäre
- usw.
- keine Insiderdelikte
- Rechtsgeschäfte-Abschluss so, dass diese dem sog. „Drittmanns-Test“ standhalten (= dealing at arm’s length) und nicht später zur Verantwortlichkeit des VR führen
Pflicht zur Gleichbehandlung der Aktionäre
- Handlungsmaxime gegenüber den Aktionären (vgl. OR 717 Abs. 2)
- Grundsatz „Gleiches mit Gleichem und Ungleiches mit Ungleichem vergleichen“
- Ziele
- Minderheitenschutz
- Verhinderung verdeckter Ungleichbehandlung
- Nicht durch AG-Bedürfnisse gedeckte Ungleichbehandlung in einem GV-Beschluss
- Anfechtungsklage
- Nichtbeachtung der Gleichbehandlungspflicht durch VR
- Aktienrechtliche Verantwortlichkeit
Gesetzliche Grundlage
Weiterführende Informationen
- Gerichtspraxis zum Interessenkonflikt
- Gerichtspraxis zur Sorgfaltspflicht
- Gerichtspraxis zur Treuepflicht
Literatur
- BOECKLI PETER, Insiderstrafrecht und Verantwortung des Verwaltungsrates, in: SSHW, Bd. 120, Zürich 1988
- HUGUENIN JACOBS CLAIRE, Das Gleichbehandlungsprinzip im Aktienrecht, Zürich 1994
- MAURENBRECHER BENEDIKT / SCHOTT ANSGAR, Private Rechtsgeschäfte von Organpersonen, in: GesKR 1/2007, S. 24 ff.
- WATTER ROLF, Die Verpflichtung der AG aus rechtsgeschäftlichem Handeln ihrer Stellvertreter, Prokuristen und Organe, SSHW, Bd. 81, Zürich 1985
- VON DER CRONE HANS CASPAR, Interessenkonflikte im Aktienrecht, SZW 66 (1994) 1 ff.
Bürgi Nägeli Rechtsanwälte
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