LAWINFO - Architektenrecht - Veränderte Kostengrundlagen

Jede Honorarvereinbarung wird auf Basis bestimmter Grundlagen, v.a. Kostenaufwand des Planers, getroffen.

Bei länger dauernden Vertragsverhältnissen besteht immer das Risiko, dass sich die Grundlagen verändern:

Enthält der Planervertrag Bestimmungen, wird in sog. positive und negative Regeln unterschieden
- Positive Regel
  - Bestimmung, wann und wie das Honorar an die veränderten Kostengrundlagen angepasst werden darf
- Negative Regel
  - Ausschluss einer Honoraranpassung

Regelung nach Veränderung der Kostengrundlage
- Die Parteien verhandeln und einigen sich, was meistens der konstruktivste Weg zur Rettung des Planergeschäftes ist
Nachträgliche Vertragsanpassung
- Die sich einigenden Parteien regeln die Honoraranpassung mit Vorteil in einer Ergänzungsvereinbarung

Grundlage (Werkvertragsrecht)
- Eine Anpassung dieser Kosten ist nur unter der Voraussetzungen von OR 373 Abs. 2
Planer
- Macht der Planer höhere Kosten geltend, hat der Besteller das Recht auf einen (vorzeitigen) Vertragsrücktritt nach OR 373 Abs. 2
- Der Planer hat keine Wahlrecht zum Vertragsrücktritt nach OR 373 Abs. 2
Richter
- Auf die Gestaltungsklage des Bauherrn trifft der Richter einen Ermessensentscheid mit den Rechtsfolgen, „Preisanpassung“ oder „Vertragsauflösung“

Ausgangslage
- Anwendung von SIA-Ordnung 102
- Parteivereinbarung eines Globalhonorars (nicht Pauschalhonorar)
  - Anspruch auf Honoraranpassung an eine allfällige Teuerung (Art. 5.2.1 SIA-Ordnung 102)
  - Keine Regelung über Anpassungsvorgehen
Rechtsgrundlage
- Übernahme der SIA-Ordnung 102
- Keine Parteiabrede zur Art und Weise der Anpassung an die veränderte Kostengrundlage
Richterrecht
- Richterliche Lückenfüllung des Vertrags

Ob und inwieweit sich eine Geltendmachung oder Abwehr von Mehrkosten infolge veränderter Kostengrundlagen rechtfertigt, kann nur im konkreten Einzelfall beurteilt werden

Veränderte Kostengrundlagen