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Architektenrecht

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Veränderte Kostengrundlagen

Erstellungsdatum:
20.02.2015
Aktualisiert:
01.11.2022
Rechtsgebiet:
Stichworte:
Herausgeber:
Logo Partnerfirma
Verlag:
LAWMEDIA AG
Hinweis:
Diese Kommentierung war früher eine eigenständige Infowebsite und ist nun hier auf www.law.ch – unserer neuen Plattform für Recht, Steuern und Wirtschaft in der Schweiz zu finden.

Jede Honorarvereinbarung wird auf Basis bestimmter Grundlagen, v.a. Kostenaufwand des Planers, getroffen.

Bei länger dauernden Vertragsverhältnissen besteht immer das Risiko, dass sich die Grundlagen verändern:

von der Veränderung betroffene Kostengrundlagen

Teuerungsanpassung

  • Teuerung / Geldentwertung
  • Allgemeine Entwicklung der Wirtschaftslage

Anpassung an veränderte Kostengrundlagen

  • Personalkosten
  • Gemeinkosten

Vertrag

Regeln für veränderte Kostengrundlagen?

  • Primär ist zu prüfen, ob der Planervertrag Anpassungsregeln enthält

Vorhandene Vertragsbestimmungen

  • Enthält der Planervertrag Bestimmungen, wird in sog. positive und negative Regeln unterschieden
    • Positive Regel
      • Bestimmung, wann und wie das Honorar an die veränderten Kostengrundlagen angepasst werden darf
    • Negative Regel
      • Ausschluss einer Honoraranpassung

Keine Vertragsbestimmungen, aber nachträgliche Honoraranpassung

  • Regelung nach Veränderung der Kostengrundlage
    • Die Parteien verhandeln und einigen sich, was meistens der konstruktivste Weg zur Rettung des Planergeschäftes ist
  • Nachträgliche Vertragsanpassung
    • Die sich einigenden Parteien regeln die Honoraranpassung mit Vorteil in einer Ergänzungsvereinbarung

Keine nachträgliche Einigung über eine Anpassung an veränderte Kostengrundlagen

OR

  • Grundlage (Werkvertragsrecht)
    • Eine Anpassung dieser Kosten ist nur unter der Voraussetzungen von OR 373 Abs. 2
  • Planer
    • Macht der Planer höhere Kosten geltend, hat der Besteller das Recht auf einen (vorzeitigen) Vertragsrücktritt nach OR 373 Abs. 2
    • Der Planer hat keine Wahlrecht zum Vertragsrücktritt nach OR 373 Abs. 2
  • Richter
    • Auf die Gestaltungsklage des Bauherrn trifft der Richter einen Ermessensentscheid mit den Rechtsfolgen, „Preisanpassung“ oder „Vertragsauflösung“

SIA-Ordnung 102

  • Ausgangslage
    • Anwendung von SIA-Ordnung 102
    • Parteivereinbarung eines Globalhonorars (nicht Pauschalhonorar)
      • Anspruch auf Honoraranpassung an eine allfällige Teuerung (Art. 5.2.1 SIA-Ordnung 102)
      • Keine Regelung über Anpassungsvorgehen
  • Rechtsgrundlage
    • Übernahme der SIA-Ordnung 102
    • Keine Parteiabrede zur Art und Weise der Anpassung an die veränderte Kostengrundlage
  • Richterrecht
    • Richterliche Lückenfüllung des Vertrags

Einzelfallbeurteilung

  • Ob und inwieweit sich eine Geltendmachung oder Abwehr von Mehrkosten infolge veränderter Kostengrundlagen rechtfertigt, kann nur im konkreten Einzelfall beurteilt werden

Vorbehalt / Disclaimer

Diese allgemeine Information erfolgt ohne jede Gewähr und ersetzt eine Individualberatung im konkreten Einzelfall nicht. Jede Handlung, die der Leser bzw. Nutzer aufgrund der vorstehenden allgemeinen Information vornimmt, geschieht von ihm ausschliesslich in eigenem Namen, auf eigene Rechnung und auf eigenes Risiko.

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