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Architektenrecht

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Honoraranpassung an veränderte Verhältnisse

Erstellungsdatum:
20.02.2015
Aktualisiert:
01.11.2022
Rechtsgebiet:
Stichworte:
Herausgeber:
Logo Partnerfirma
Verlag:
LAWMEDIA AG
Hinweis:
Diese Kommentierung war früher eine eigenständige Infowebsite und ist nun hier auf www.law.ch – unserer neuen Plattform für Recht, Steuern und Wirtschaft in der Schweiz zu finden.

Grundsätzliches

Haben Architekt (Planer) und Bauherr die Höhe des Honorars im Voraus fixiert, stellt sich bei veränderten Verhältnissen die Frage nach der Vertragsanpassung:

Vertrag

Regeln für veränderte Verhältnisse?

  • Ausgangslage
    • Primär ist zu prüfen, ob der Planervertrag Anpassungsregeln enthält

Vorhandene Vertragsbestimmungen

  • Enthält der Planervertrag Bestimmungen, wird in sog. positive und negative Regeln unterschieden
    • Positive Regel
      • Bestimmung, wann und wie das Honorar angepasst werden darf
    • Negative Regel
      • Ausschluss einer Honoraranpassung

Keine Vertragsbestimmungen, aber nachträgliche Einigung zur Honoraranpassung

  • Regelung nach Eintritt der veränderten Verhältnisse
    • Die Parteien verhandeln und einigen sich, was meistens der konstruktivste Weg zur Rettung des Planergeschäftes ist
  • Nachträgliche Vertragsanpassung
    • Die sich einigenden Parteien verschriftlichen die Honoraranpassung am besten in einer Ergänzungsvereinbarung

Keine nachträgliche Einigung über Honoraranpassung

Auftragsrecht-Anwendung

  • Ausgangslage
    • Vereinbarung einer festen Honorarsumme
  • Rechtsgrundlage
    • Das Auftragsrecht enthält keine Anpassungsregeln
  • Richterrecht
    • Das Gericht hat die Vertragslücke nach Massgabe von Treu und Glauben ggf. zu füllen
    • Voraussetzung
      • Offenbares Missverhältnis von zwischen Planerleistung und vereinbartem Honorar
  • Praktische Lösung
    • Das Auftragsrecht dürfte keine Anpassungsregeln enthalten, weil es dem Beauftragten unbenommen ist, den Auftrag jederzeit zu kündigen (OR 404); unter dem Druck dieses Gestaltungsrechts wird wohl unter vernünftigen Vertragspartnern meistens eine Einigung zu finden sein (ausser Vertrauensverhältnis sei bereits nicht mehr intakt)

Werkvertragsrecht-Anwendung

  • Ausgangslage
    • Vereinbarung einer festen Honorarsumme
  • Rechtslage
  • Aufwanderhöhung (OR 373 Abs. 2)
    • Schwieriges Untergangen für den Planer, eine Mehrvergütung zu erzielen
      • Pflicht des Planers, alles in seiner Macht stehende zu tun, um über die sämtliche die Kosten beeinflussenden Faktoren zu informieren
      • Eine unsorgfältig erfolgte Offertausarbeitung verschliesst dem Planer die Anrufung von OR 373 Abs. 2
  • Kostenüberschreitung (OR 375)
    • Eine bloss ungefähr bestimmte Honorarsumme ermöglicht dem Planer die Anrufung von OR 375, wenn der ungefähre Kostenansatz unverhältnismässig überschritten ist
    • Risiko der Besteller-Kündigung

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