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Protokoll- und Berichtswesen / Baujournal
Massgeblichkeit
- primär Vertrag
- subsidiär OR
- bei Übernahme Art. 4.52 SIA-Ordnung 102
Baujournal
- zu jeder Bauwerkherstellung gehört ein Baujournal
Berichte
- Periodische Erstellen von Berichten
Protokolle
- Protokollierung im Rahmen von Bausitzungen mündlich erteilter Weisungen
- Protokolle von Unternehmersitzungen
- Protokolle von Mängel- oder Schadensitzungen
Bauwerkdokumentation als „Betriebshandbuch“
Massgeblichkeit
- primär Vertrag
- subsidiär OR
- bei Übernahme Art. 4.52 SIA-Ordnung 102
Grundlage für Inbetriebnahme und anschliessenden Betrieb
- Einholung der Spezialisten-Pläne
- Bauleiter hat einen Bundesordner mit den erforderlichen Dokumenten für den Bauherrn zu erstellen
- Schemenpläne von Fachplanern
- H/L/S-Schemen
- Drainageleitungs-Schemen
- Sickerleitungs-Schemen
- Plänen (Ausführungspläne)
- Betriebsanleitungen (Gebrauchsanleitungen)
- Wartungsanleitungen
- Produzentengarantien
- Unternehmerverzeichnis (Handwerkerverzeichnis)
- etc.
Aufbewahrungspflichten
- Aufbewahrung der Pläne
- Aufbewahrung der Baujournale
- Aufbewahrung der Protokolle
Herausgabepflichten
- Auf Verlangen des Bauherrn hat der Bauleiter diesem die aufbewahrungspflichtigen Dokumente herauszugeben
- Muss der Bauherr im Sinne einer Ersatzvornahme die Pläne und Unterlagen bei Dritten beschaffen, hat der Bauleiter dem Bauherrn die dadurch entstandenen Kosten zu ersetzen
Judikatur
Protokoll und Berichtswesen / Baujournal
- BGE 4C.106/2005
- BGE 4C.378/1999
- BGE 2A_103/1991
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